Cofag-Ausschuss: Blümel mit Erinnerungslücken
WIEN. Ex-Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hat seine Erinnerungen durchforstet, um den Abgeordneten im Cofag-U-Ausschuss Auskunft zu seiner Amtszeit zu geben.
Konkrete Informationen lieferte der in die Privatwirtschaft gewechselte Ex-Politiker am Mittwoch dabei aber kaum. Schon zu Beginn wies er darauf hin, dass er sich wegen einer Dienstreise im Ausland nur wenig auf die Ladung vorbereiten habe können. Die Erinnerungslücken sorgten für teils spitze Nachfragen der Abgeordneten.
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Bei vielen Fragen der Abgeordneten schränkte Blümel seine Antwort dahingehend ein, dass er nur Auskunft geben könne, soweit er sich erinnern könne. Einmal sagte Blümel: "Das ist jetzt meine Erinnerung von damals", an anderer Stelle: "Das kann ich im Nachhinein jetzt nicht mehr replizieren" oder "Das weiß ich jetzt nicht mehr hundertprozentig".
"Können Sie sich da noch daran erinnern?"
Ewas ruppig wurde es während der Befragung durch Neos-Abgeordneten Yannick Shetty. Dieser fragte Blümel, wie oft der Ex-Finanzminister Rene Benko auch im privaten Rahmen getroffen habe – und in welchem Zusammenhang. Blümel sagte, er könne sich nicht erinnern.
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Auch die Frage Shettys, wie oft Blümel mit Benko in etwa telefoniert habe, sagte der Ex-Politiker: "Möglicherweise öfter als mit Ihnen." Näheres konnte Blümel nicht einschätzen: "Meine Wahrnehmung ist, dass ich Ihnen das nicht konkreter sagen kann." Shetty kommentierte die Erinnerungslücken Blümels mit einer weiteren Frage: "Aber Sie waren Bundesfinanzminister. Können Sie sich da noch daran erinnern?"
"Kein regelmäßiger Kontakt zu Benko"
Auch wollte Shetty wissen, ob Blümel mit Benko über dessen Einzelsteuerverfahren gesprochen habe. "Es gab keinen regelmäßigen Kontakt", so Blümel dazu. Hin und wieder habe es ein Telefonat oder eine Nachricht gegeben. Er könne sich aber nicht daran erinnern, dass er mit Benko über dessen Steuerverfahren gesprochen hatte; ob Derartiges an ihn herangetragen wurde, könne er nicht sagen, ausschließen könne er es nicht.
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Zur Rechnungshof-Kritik des Überförderungspotenzials sagte Blümel, dass anfangs möglicherweise zu üppige Coronahilfen kein Thema gewesen seien. Im Gegenteil, zu Beginn habe es oft Kritik gegeben, dass die Hilfen zu kompliziert seien und das Geld zu langsam ausbezahlt werde. Erst beim Umsatzersatz beim zweiten Lockdown sei "recht schnell klar geworden, dass es in manchen Bereichen zu Überförderungen kommen könnte", sagte Blümel mit Blick auf die Branchen Gastronomie und Hotellerie.
Signa schuldet Staat Steuern in Millionenhöhe
Die letzte reguläre Befragungswoche im U-Ausschuss zur Covid-Finanzierungsagentur COFAG hatte am Mittwochvormittag mit prominenten Zeugen begonnen. Den Auftakt machte Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP). Ihm zufolge schulden Signa-Unternehmen dem Staat Steuern in Millionenhöhe. Brunner sprach vor den Abgeordneten von einem "zweistelligen Millionenbetrag", die Zahl beziehe sich auf die angemeldeten Forderungen in den Insolvenzverfahren.
Die Befragung Blümels ging gegen 16 Ihr zu Ende, danach war noch die Befragung von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) angesetzt. Für Ärger bei den Abgeordneten sorgte die Absage von Signa-Gründer Rene Benko. Abgesagt hatte für diese Woche auch der Unternehmer Siegfried Wolf. Aufgrund der angedrohten polizeilichen Vorführung sagte Benko über seinen Anwalt Norbert Wess allerdings verbindlich für den 22. Mai zu.
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........ all diese "Vergesslichen" gehören so lange in U-Haft, bis ihr Erinnerungsvermögen wieder erwacht ist. Dann vor Gericht stellen, eine entsprechende Strafe für den von ihnen angerichteten Schaden aussprechen und einsperren! ..aber diese Typen verarschen die Richter genauso, wie sie in der Funktion als miserable Politiker die Bevölkerung belogen und geschädigt haben. Und wie sollte die Situation besser werden mit Typen wie Hanger, Kickl, Edtstadler, Sobotka, Vilimsky, Babler und Konaorten........
.....Korrektur "Konsorten"......
"Das können wir uns leisten, aber bei den Flüchtlingen müssen wir sparen!", sagte die Dame zur Ladnerin an der Wursttheke, während diese die Wurst aufschnitt.
So lange Politik für solche Schlagzeilen sorgt, ist auch das Anstellen im Geschäft abwechslungsreich.
Mit dem Dreck am Stecken wächst auch die Anzahl der Erinnerungslücken!
Eine sehr gewagte bis freche Aussage,
die zur Niveaulosigkeit der fragenden Personen passt.
Nur sind diese - im Unterschied zu Ihnen - durch die parlamentarische Immunität geschützt.
Deshalb gibt es die Immunität?
Darum hat das V bei der ÖVP eine ganz andere Bedeutung?!
Und so einer (Blümel) war mal Finanzminister!
Mehr ist nicht zu sagen.
Wie immer hat der Kogler wieder viel Unsinn geredet.
Welchen z.B.?
Blümel, die Ehrlichkeit in Person, wird sicher vom "ehrenwerten" Generalsekretär Stocker betreut/ beraten.
Da kann nur die Wahrheit an's Tageslicht kommen!
Wenn er sich nix merken kann wärs doch besser alles in einen Laptop einzutragen ...
Wissen Sie noch, was Sie z.B am 3. November gemacht haben?
So aus dem Stegreif ohne Chat und Kalender.....
An Peter Ber..... , Augustin, vinzerl und andere gerichtet.
Blümelverteidiger!
An den 20. April erinnern sich bestimmt deutlich mehr. 😂
So jung und schon Erinnerungslücken? Nun war halt Politiker……..👎👎👎🙈
Man fragt sich, wie ein Mensch mit einem derart schlechten Gedächtnis, ein so wichtiges Amt bekleiden konnte....
Das Ergebnis liegt doch auf der Hand.
Liegt das Gedächtnis noch immer im Kinderwagen?
Mit einer gewissen intelligenten Zurückhaltung bei einer solchen Befragung fährt man offensichtlich viel besser und sorgloser als bei möglichst exakten und vollständigen Beantwortung.
Fehlt dennoch etwas oder stimmen Details nicht, dann droht die übliche Anzeige.
Also besser den Ball flach halten und die arroganten Fragenden verhungern lassen.
Man könnte auch einfach die Wahrheit sagen
Der größte Feind von Korruption heißt Transparenz.
Und wir wissen, warum die ÖVP diese scheut, wie der Teufel das Weihwasser
Besser nichts sagen.
Wieso sollte man sich bemühen, wo die fragenden Personen weniger die Sache als mehr den parteipolitischen und medialen Nutzen verfolgen?
Blöd wäre der Blümel, wenn er auf die Fragen "wie oft" mit einer exakten Zahl antworten würde.
Stimmt diese nicht, schreiben die Abgeordneten sofort wieder eine Anzeige und füllen die Medien mit Anpatze und Vorwürfen: Möglichkeit einer Anzeige, Ankündigung einer Anzeige, Schreiben der Anzeige, Versenden der Anzeige, Erhalt der Anzeige bei der StA, Prüfung auf Anfangsverdacht seitens StA etc.
Es stehen so wichtige Entscheidungen und Themen im Parlament an,
aber die Abgeordneten spielen lieber auf Löwingerbühne.
Kaschperltheater mit ein paar Wichtigtuern aus der Politik.
Man könnte auch fragen, "was haben sie am 2. April dieses Jahres am Abend gegessen?"
Genau so sinnvoll. Weil der Frager selbst mit Sicherheit keine Erinnerung mehr daran hat.